Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verlag Uwe Plate
 Inhaber: Uwe Plate Lechstr. 37 38120 Braunschweig
 Tel.: 05 31 / 12 18 361
 E-Mail: uwe.plate@t-online.de
USt.-ID: DE 231844366

§1 Geltungsbereich: Es gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Sie mit der Abgabe Ihrer Bestellung anerkennen.
§ 2 Vertragsschluss: Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Produktpräsentation dar. Durch Ihre Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die auf der Bestellseite aufgeführten Waren ab. Den Eingang der Bestellung bestätigen wir Ihnen umgehend per E-Mail. In diesem Rahmen nehmen wir gegebenenfalls Ihr Angebot an.
§ 3 Vertragssprache: Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
§ 4 Vertragstext: Der Vertragstext wird durch mich nicht gespeichert, kann aber über die Druckfunktion Ihres Browsers ausgedruckt und auf Ihrem Computer abgespeichert werden.
§ 5 Preise: Die Preise der Waren verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und enthalten sämtliche Liefer- und Versandkosten.
§ 6 Zahlungen Die Zahlung kann ausschließlich durch Überweisung erfolgen. Meine Bankverbindungsdaten werden Ihnen rechtzeitig, spätestens bei Rechnungsstellung mitgeteilt.
§ 7 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts Haben Sie ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 S. 1 BGB, so werden Ihnen bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trage ich die Kosten der Rücksendung.
§ 8 Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum.
§9 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrecht
(1) Die Aufrechnung durch Sie ist nur zulässig, soweit Ihre behauptete Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder ein über diese Forderung geführter gerichtlicher Rechtsstreit entscheidungsreif ist. (2) Gleiches gilt für ein Zurückbehaltungsrecht, sofern Sie Kaufmann sind. Ist dies nicht der Fall, so kann ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§10 Sonderbedingungen für den Kauf von Computerprogrammen (1) Soweit Kaufgegenstand ein Computerprogramm - nachfolgend kurz als „Software“ bezeichnet - ist, wird Ihnen dieses auf Dauer überlassen.
(2) Es wird Ihnen ein einfaches Nutzungsrecht nach den gesetzlichen Mindestnutzungsrechten eingeräumt. (3) Die Rechteeinräumung erfolgt aufschiebend bedingt auf den Zeitpunkt der vollständigen Kaufpreiszahlung. Bis zu diesem Zeitpunkt willige ich in die Nutzung der Software gemäß vorstehender Regelungen ein. Ich behalte mir das Eigentum bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
§ 11 Sonderbedingungen für den e-commerce gegenüber Unternehmern (1) Zu unseren elektronischen Bestellformularen haben Sie jederzeit die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu überprüfen und gegebenenfalls abzuändern. Die Überprüfungspflicht obliegt Ihnen, besondere Hinweise meinerseits werden nicht erteilt. (2) Auf die Pflichten im Sinne des § 3 InfoVO vor Abgabe Ihrer Bestellungen wird verzichtet. Ebenso wird auf die Einhaltung der Pflichten des § 312e Abs. 1 Satz 1+3 BGB verzichtet. Hiervon umfasst ist insbesondere der Verzicht auf die Informationen. 1. über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, 2. darüber, wie der Kunde mit den gem. § 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BGB zur Verfügung gestellten technischen Mitteln Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung erkennen und berichtigen kann, 3. über sämtliche einschlägigen Verhaltenskodizes, denen sich der Anbieter unterwirft, sowie die Möglichkeit eines elektronischen Zugangs zu diesen Regelwerken sowie der Verzicht auf eine Verpflichtung des Anbieters, den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege zu bestätigen. In Bezug auf den letztgenannten Punkt werde ich jedoch Ihre Bestellung einschließlich deren Umfang, Einzelpreis sowie Endpreis regelmäßig innerhalb von drei Arbeitstagen bestätigen.
§ 12 Gewährleistung Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt gegenüber Verbrauchern zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
§ 13 Gerichtsstand Handelt es sich bei dem Besteller um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristischer Person des öffentlichen Rechts, ist Braunschweig ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis.